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Silke Meyer
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Kommunale Bildungskoordinatorin für Neuzugewanderte

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Häufig gestellt Fragen

Welche Chancen bietet die Zuwanderung von Flüchtlingen für Rheinland-Pfalz?

In einzelnen Branchen und Regionen besteht ein großer Bedarf an Fachkräften, der nur noch zum Teil gedeckt werden kann. Viele Unternehmen haben noch keine Antwort auf die Frage nach der Betriebsnachfolge gefunden. Die ärztliche Versorgung in ländlichen Regionen erfordert große Anstrengungen. Die Zuwanderung von Flüchtlingen bietet die Chance diesen Auswirkungen des demografischen Wandels entgegen zu wirken. Auch die Integration von Flüchtlingen in den Ausbildungs- und Arbeitsmarkt bietet eine Chance, dieser Entwicklung entgegenzuwirken und die Grundlage für eine weitere gesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklung insbesondere in den ländlichen Regionen zu sichern.

Der überwiegende Teil der zu uns kommenden Flüchtlinge ist im erwerbsfähigen Alter und verfügt über eine gute schulische sowie eine berufliche Ausbildung und Fremdsprachenkenntnisse.

Wichtige Voraussetzungen für eine gelungene Integration bilden die Pfeiler Sprachkompetenz, Arbeit und Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft vor Ort. Die vorliegende Informationsreihe Fragen und Antworten zum Thema Flucht uns Asyl beschäftigt sich in dieser und der nächsten Ausgabe spezielle mit den Themenfeldern Zugänge zum Arbeitsmarkt, Wohnen und Leben in der Kommune.

Integrationskurse des Bundes unterstützen – war kann daran teilnehmen?

Integrationskurse unterliegen der Zuständigkeit des Bundes. Dieser hat mit den im November 2015 in Kraft getretenen Gesetzesänderungen die Integrationskurse für Asylbewerber aus den Ländern Iran, Irak, Syrien und Eritrea geöffnet.

Auf der Seite des Bundesamtes für Migration und Integration werden alle wichtigen Punkte erläutert. Den Link finden Sie auf der Seite der Kreisverwaltung Bernkastel-Wittlich www.bernkastel-wittlich.de/fluechtlingshilfe.html.

Mit den Integrationskursen hat sich bundesweit ein gutes und funktionierendes System zur Sprachförderung von Menschen mit Migrationshintergrund etabliert. Umso wichtiger erscheint es, dass der Zugang zu diesen Kursen auch Asylsuchenden und Geduldeten, die ebenfalls oft viele Jahre hier leben, ermöglicht werden sollte. Das Land Rheinland-Pfalz setzt sich seit langem dafür ein, dass der Bund die Integrationskurse öffnet und ausweitet. Im Rahmen der Integrationsministerkonferenzen wurde diese Forderung bisher von allen Bundesländern unterstützt. Aufgrund dieser Tatsache wurden inzwischen auch eigene mit Landesmitteln finanzierte Sprach- und Orientierungskurse für Asylsuchende ins Leben gerufen.

Im Landkreis werden Integrationskurse in verschiedenen Städten und durch unterschiedliche Bildungsträger angeboten.

Dürfen Asylbewerberinnen und Asylbewerber arbeiten?

Generell gilt, dass Asylsuchende während der ersten drei Monate in Deutschland nicht arbeiten dürfen, danach ist ihnen die Aufnahme einer Beschäftigung erlaubt. Sie kommen aufgrund der sogenannten Vorrangprüfung, die nach 15 Monaten entfällt, dann zum Zuge, wenn sich niemand mit deutschem Pass oder mit einer EU-Staatsbürgerschaft um die Stelle bewirbt. Hierüber entscheidet die Agentur für Arbeit.

Nach aktuellen Beschlüssen von Bundestag und Bundesrat entfällt die Vorrangprüfung für Asylsuchende und Geduldete nun in bestimmten Fällen:

Für Hochschulabsolventinnen und -absolventen in Engpassberufen, die die Voraussetzungen für eine Blaue Karte EU erfüllen oder

für Fachkräfte, die eine anerkannte Ausbildung für einen Engpassberuf nach der Positivliste der Bundesagentur für Arbeit haben beziehungsweise an einer Maßnahme für die Berufsanerkennung teilnehmen oder

wenn die Menschen seit 15 Monaten ununterbrochen erlaubt, geduldet oder mit einer Aufenthaltsgestattung in Deutschland sind.

Ausführliche Informationen zum Arbeitsmarktzugang für geflüchtete Menschen finden sich auf der Internetseite der Kreisverwaltung Bernkastel-Wittlich. 

Was sind die ersten Schritte zu einer Integration der Flüchtlinge auf dem Arbeitsmarkt?

Ziel ist es, die beruflichen Qualifikationen und Kenntnisse von Asylsuchenden möglichst frühzeitig zu erfassen, damit die Menschen schneller an den Arbeitsmarkt herangeführt werden können.

In diesem Sommer startete das Projekt „Neuanfang in Rheinland-Pfalz: Kompetenzen erfassen – Chancen nutzen“. Hier werden erstmals Daten zur Bildungsbiografie, zu beruflichen Qualifikationen und zu anderen Kompetenzen erfasst, die für eine Integration in den Ausbildungs- und den Arbeitsmarkt relevant sind. Die Teilnahme an dem Projekt ist für alle offen und freiwillig. Ziel des Projektes ist es, auf Grundlage der erfassten und in das System der Bundesagentur für Arbeit eingepflegten Daten Asylsuchende möglichst frühzeitig und passgenau auf eine Integration in Ausbildung oder Arbeit vorzubereiten. Im Anschluss an die Kompetenzerfassung findet in der AfA die weitere Beratung der Asylsuchenden durch die Agentur für Arbeit beziehungsweise durch die Jobcenter statt. Auf der Basis der erfassten Daten werden die Asylsuchenden, wenn sie auf die Kommunen verteilt sind, in den jeweilig zuständigen Jobcentern und Agenturen für Arbeit hinsichtlich weiterer Angebote beraten und unterstützt.

Zusätzlich sollen ab Januar 2016 Beschäftigungspiloten insbesondere die Menschen ansprechen, die noch keinen ausreichenden Zugang zu den Angeboten der Jobcenter bzw. der Bundesagentur für Arbeit haben. Sie werden die Flüchtlinge nach der Verteilung auf die Kommunen direkt an ihrem jeweiligen Wohnort aufsuchen. Dort hat der Beschäftigungspilot erstens die Aufgabe, den erwerbsfähigen Flüchtlingen grundsätzliche Informationen über den deutschen Ausbildungs- und Arbeitsmarkt zu vermitteln. Zweitens sollen sie fehlende Kompetenzfeststellungen nachholen. Drittens ist es Aufgabe der Beschäftigungspiloten den Flüchtlingen zu vermitteln, dass die Bundesagentur für Arbeit für sie erste Anlaufstelle ist.

Alle Informationen zu diesen Projekten und anderen Maßnahmen des Landes Rheinland-Pfalz zur Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen finden sie auf den Seiten des Arbeitsministeriums (siehe Linksammlung auf der Internetseite der Kreisverwaltung).

 In unserer Region laufen die Fäden in enger Abstimmung mit den Kammern, der Bundesagentur und den großen Trägerverbänden zusammen.

In der Handwerkskammer Trier sind zwei Flüchtlings- und Migrationscoachs mit den Aufgaben Beratung, Vermittlung, Anerkennung und Qualifikationsfeststellung betraut. Unter der Rubrik Kooperationspartner finden sie auf der Internetseite der Kreisverwaltung entsprechende Kontaktdaten. 

Sind meine Hilfsangebote überhaupt gewollt?

Jede Hilfe ist wichtig, manchmal passen aber einfach Angebot und Nachfrage zeitlich nicht zusammen. Beispielsweise könnte die Kleiderkammer einfach überfüllt sein, oder es melden sich mehr Helferinnen als momentan koordiniert werden können. Fragen Sie einfach nach was gebraucht wird, wann und wo Spenden abgegeben werden können.

Wie kann ich helfen?

Die Hilfsbereitschaft in der Bevölkerung, sich für Flüchtlinge zu engagieren und Unterstützung anzubieten ist nach wie vor hoch. Diese Unterstützung ist wichtig und  gerade angesichts der gestiegenen Aufnahmezahlen Asylsuchender sehr hilfreich. In vielen Orten  haben sich Initiativen gebildet, die vielfältige Ideen sehr kreativ umsetzen. Unsere Karte unter www.bernkastel-wittlich.de/fluechtlingshilfe.html mit Ansprechpartnern/Initiativen und Netzwerken in der Region bietet eine erste Übersicht. Hilfe ist in Form von regelmäßigem ehrenamtlichem Engagement über gelegentliche Unterstützung bis hin zu Sachspenden denkbar. Momentan werden an vielen Stellen beispielsweise ehrenamtliche Fahrdienste benötigt. Hier geht es um ganz konkret alltägliche Anliegen, die nur mit einer flexiblen Fahrgelegenheit erledigt werden können. Wenn Sie hier aktiv werden möchten, melden Sie sich bei den Initiativen vor Ort. Eine Auswahl verschiedener Ansprechpartner finden Sie auf der Internetseite der Kreisverwaltung. Wenn Sie mit Ihrer Initiative, Ihrem Angebot aufgeführt werden möchten, melden Sie sich und die weiteren Schritte können dann persönlich besprochen werden. Es gibt bereits viele schöne Beispiele aus dem Landkreis: Kreativ wurden beispielsweise Lehrer der IGS Salmtal. „Wetten dass ihr es nicht schafft, 100 Bälle innerhalb von drei Wochen für einen guten Zweck zu sammeln?“, forderten sie die Schülerschaft heraus. Bedingung war, dass es Kunststoff- oder Lederbälle sein sollen, die nicht abgenutzt sein sollen. Die Schüler und Schülerinnen  ließen sich das nicht zweimal sagen und bildeten sofort eine Organisationsgruppe. In den verantwortlichen Lehrern  Frau Greve und Herr Dawson fanden sie harte Verhandlungsgegner, aber am Ende wurde ein guter Wetteinsatz ausgehandelt. Jetzt heißt es nur noch zu gewinnen. Es ist Ehrensache, die Wette anzugehen, über Hilfe freut sich die Schülerschaft.  Die Bälle sind für die Flüchtlingskinder gedacht, die in der Erstaufnahmeeinrichtung in Wittlich ankommen. Bälle sind international, brauchen keinen Sprachkurs und jedes Kind weltweit spielt gerne mit ihnen.

Wie sieht es mit der Hilfe für die Helfenden aus?

Menschen, die sich ehrenamtlich engagieren brauchen Unterstützung und Koordination. Die vielfältigen Angebote gilt es zusammen zu bringen – einzelne Akteure sollten  und möchten voneinander wissen. Mit der Koordinationsstelle Flüchtlingshilfe im Landkreis Bernkastel-Wittlich wurde eine zentrale Anlaufstelle geschaffen, die auch darin unterstützen soll, Überblick zu gewinnen. Auch die Themen Schulungsangebote für Ehrenamtliche und Würdigung der Menschen, die diese wichtige Säule bilden, stehen ganz oben auf der Agenda. Hierzu wurden bereits tragfähige Kooperationen gebildet. Gemeinsam mit diesen Partnern wird ein Programm aufgebaut, das sich an Menschen richtet, die bereits ein Ehrenamt bekleiden oder sich auf ein ehrenamtliches Engagement vorbereiten möchten. Darüber hinaus wird es ein regelmäßiges begleitendes Gesprächsangebot geben, welches es Akteuren vor Ort ermöglichen soll, im Austausch mit anderen herausfordernde Situationen zu verarbeiten.  An dieser Stelle und auf der Internetseite werden entsprechende Termin veröffentlicht.

Wo bekommen Flüchtlinge ohne Deutschkenntnisse Unterstützung?

Die Kommunikation zwischen sozialen Einrichtungen und Personen mit geringen bzw. keinen Deutschkenntnissen scheitert oft an dieser Sprachbarriere. Projekte und Initiativen wie der Dolmetscherpool können dort helfen, wo mehrere Kulturen aufeinander treffen und Sprachkenntnisse nicht mehr ausreichen. Der Dolmetscherpool ist ein Projekt von Studierenden und Lehrenden des Germersheimer Fachbereichs für Translations-, Sprach- und Kulturwissenschaft der Johannes Gutenberg-Universität Mainz, die sich ehrenamtlich engagieren.

Hintergrund sind die Kommunikationsschwierigkeiten, auf die soziale Dienste wie das Jugendamt, Kindergärten oder Pflegedienste immer wieder stoßen. Nicht alle Menschen in Deutschland sprechen genug Deutsch, um Beratungs- und Hilfeangebote in Anspruch nehmen zu können. Alle Gesprächsbeteiligten profitieren durch effizientere und kürzere Beratungszeiten. Nicht zuletzt können so die Hilfs- und Beratungsangebote der Einrichtungen von mehr Menschen genutzt werden.

Interessenten sollten sich möglichst 24 Stunden vor dem Einsatz melden. Der Dolmetscherpool kommuniziert momentan in folgenden Sprachen: Albanisch, Arabisch, Chinesisch, Englisch, Französisch, Italienisch, Niederländisch, Nordkurdisch, Polnisch, Russisch, Spanisch, und Türkisch.

Besonders für unterwegs hat der Langenscheidt-Verlag jetzt einen Übersetzer Arabisch - Deutsch / Deutsch - Arabisch veröffentlicht, der es Flüchtlingen erleichtern soll, sich in Deutschland zu verständigen. Dieser ist kostenlos und ohne Login benutzbar.

Wo im Internet gibt es kostenfreies (autodidaktisches) Sprach- und Lernmaterial zum Deutschlernen?

Wenn Asylsuchende und Flüchtlinge über einen Internetzugang verfügen oder ihnen dieser bereitgestellt wird, können sie auch online Deutsch lernen, entweder autodidaktisch – also im Selbststudium – oder unter Anleitung.

Das kostenfreie Online-Portal „ich-will-deutsch-lernen“ des Deutschen Volkshochschul-Verbands (DVV) etwa steht jedem offen und deckt die europäischen Sprachniveaustufen A1 bis B2 ab. Zur Registrierung wird lediglich eine E-Mail-Adresse benötigt. Man sollte zudem über ein Headset und einen Internet-Browser mit Flash auf seinem PC, Laptop oder Tablet verfügen. Das Angebot umfasst mehr als 11.000 Übungen in 50 Aufgabentypen. Es eignet sich sowohl für den Einsatz in Integrationskursen als auch zum Selbststudium.

Übungstests für die verschiedenen europäischen Sprachniveaustufen von A1 bis C2 sowie weitere Sprachlernmaterialien finden Interessierte auf den Internetseiten der gemeinnützigen telc GmbH, einer hundertprozentigen Volkshochschul-Tochtergesellschaft.

Umfangreiche Lehr- und Lernmaterialien bietet auch die Internetseite www.aufderganzenweltzuhause.de/downloads. Die dort zur Verfügung gestellten Arbeitsordner, Lerntagebücher und Spiele stehen unter einer sogenannten Creative-Commons-Lizenz und sind kostenfrei nutzbar, sofern der Urheber der Materialien genannt wird, die Nutzung nicht-kommerziell erfolgt und die Weitergabe unter diesen gleichen Bedingungen geschieht.

Wie gestaltet sich Sprachvermittlung im Landkreis Bernkastel-Wittlich?

In unserem Landkreis wird die deutsche Sprache auf verschiedenen Ebenen vermittelt und gelehrt. Das Angebot reicht von Nachbarschaftshilfe in Form von „Deutsch am Küchentisch“ und ehrenamtlichen Sprachtreffs und Kursen, meist durch ehrenamtliche Lehrer und Lehrerinnen angeboten über  Sprachkurse der Volkshochschulen, die mit einer Zertifizierung enden können bis hin zum Integrationskurs. Sehr viel Kreativität und Engagement waren bisher eine weitreichende Grundlage dafür, dass bereits viele Asylbegehrende über eine sprachliche Grundlage verfügen. Diesen vielen ehrenamtlich aktiven Sprachmittlern und Kursleitungen sei an dieser Stelle ein großer Dank ausgesprochen – da wurde viel Pionierarbeit geleistet.

Das durch Spenden finanzierte Sprachförderprogramm für Asylbegehrende und Flüchtlinge im Landkreis Bernkastel-Wittlich ermöglicht eine kostenfreie Teilnahme, die zum A1 Sprachniveau führt. Dieses Sprachniveau gliedert sich entsprechend des Gemeinsamen Europäischen Referenzrahmens für Sprachen in sechs Stufen von A1 (Anfänger) bis C2 (Experten). Menschen, die Deutsch auf dem A1 Sprachniveau sprechen können  sind in der Lage,  vertraute, alltägliche Ausdrücke und einfache Sätze zu verstehen und zu verwenden, die auf die Befriedigung konkreter Bedürfnisse zielen.  Man kann sich und andere vorstellen und anderen Leuten Fragen zu ihrer Person stellen und kann auf Fragen dieser Art Antwort geben. Eine  Verständigung ist auf einfache Art möglich, wenn die Gesprächspartnerinnen oder Gesprächspartner langsam und deutlich sprechen und bereit sind zu helfen.

In den verschiedenen Verbandsgemeinden wurden Haushaltstellen für zweckgebundene Spenden eingerichtet, fragen sie einfach vor Ort nach. Sie können sicher sein, dass ihre finanzielle Zuwendung dort ankommt.

Welche Nachrichtenangebote gibt es für Flüchtlinge?

Refugee Radio: Flüchtlinge, die sich über Nachrichten aus Deutschland oder von der Flüchtlingsroute informieren möchten sowie an Servicethemen zu Gesundheit, Recht und Integration interessiert sind, können dies ab sofort beim „Refugee Radio“ tun. Jeweils um 11.55 Uhr und um kurz vor Mitternacht sendet das internationale Radio des WDR die Nachrichten auf Englisch und Arabisch. Weitere Informationen gibt es auf den Seiten des WDR.

Germany Guide: Der „Germany Guide“ der Deutschen Welle gibt unter anderem Tipps für die Suche nach Unterkunft und Arbeit.

Sendung mit der Maus: Die „Sendung mit der Maus“ gibt es inzwischen auch auf Arabisch, Kurdisch und Dari.

SWR International: Unter dem Titel „News for Refugees“ gibt auch der SWR verschiedene Informationen für Flüchtlinge.

„Marhaba“ – Ankommen in Deutschland: „Marhaba“ heißt das neue Fernsehformat des Nachrichtensenders n-tv. Das arabische Wort „Marhaba“ lässt sich mit „Willkommen“ übersetzen. Die Sendung richtet sich an Flüchtlinge und erzählt auf Arabisch vom Alltag in Deutschland. Die erste Folge von „Marhaba“ ist mit deutschen Untertiteln auf YouTube zu sehen.

Wo lernen Asylsuchende Deutsch?

Das Land fördert seit dem vergangenen Jahr Sprach- und Orientierungskurse für Flüchtlinge in Rheinland-Pfalz. Daneben gibt es mit den geförderten „Sprachkursen zur sprachlichen, persönlichen, kulturellen, beruflichen und sozialen Integration von Migrantinnen und Migranten“ bereits seit 2002 weitere Sprachangebote für alle Zugewanderten, an denen auch Flüchtlinge teilnehmen können. Zu diesen Sprachkursen zählen unter anderem auch so genannte „Mama lernt Deutsch“-Kurse. Eine Koordinierungsstelle für Sprachförderung informiert bei allen Fragen in Bezug auf die Sprach- und Orientierungskurse für Flüchtlinge in Rheinland-Pfalz.

Kinder lernen die deutsche Sprache in Kita und Schule. Neben der alltagsintegrierten sprachlichen Bildung können Kinder mit besonderem Sprachförderbedarf an einer Basis- und Intensivförderung teilnehmen im Umfang von 100 bzw. 200 Stunden im Jahr.

Wie können sich Flüchtlinge über das Leben in Deutschland informieren?

Die Seite refugees.rlp.de des Landes Rheinland-Pfalz gibt Informationen zum Asylverfahren, zum Leben in Deutschland und zu den Rechten und Pflichten. Der Flyer „Erstorientierung für Asylsuchende“ des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge hilft Asylsuchenden, die in Deutschland angekommen sind, wie auch ehrenamtlich Engagierten. Er bietet eine Orientierung und zeigt schrittweise die wichtigsten Stationen im Ablauf des Asylverfahrens, die ein Asylsuchender unbedingt durchlaufen muss. Der Flyer steht auf Deutsch, Englisch und in den Sprachen Arabisch, Dari, Farsi und Tigrinya zum Download zur Verfügung.

An wen wende ich mich mit meinem Wohnungsangebot?

Im Landkreis Bernkastel-Wittlich ist die Aufgabe der Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen  durch Satzung auf die Verbandsgemeinden und verbandsfreien Gemeinden delegiert. Die dortigen Verwaltungen kümmern sich intensiv um die Bereitstellung von Wohnraum. Dabei wird vorrangig das Ziel verfolgt, die Asylbewerber und Flüchtlinge dezentral unterzubringen und dabei auf den allgemeinen Wohnungs- bzw. Immobilienmarkt zurückzugreifen.

Wenn Sie also Wohnraum zur Verfügung stellen möchten, wenden Sie sich an Ihre örtlichen Verwaltungen, dort sind Mitarbeiter/innen im Sozialamt mit der Aufgabe betraut.

An wen wende ich mich mit meinem Hilfsangebot?

Die Bereitschaft zu helfen ist nach wie vor groß - falls auch Sie helfen wollen: Unsere Karte mit Ansprechpartnern/Initiativen und Netzwerken in der Region bietet eine erste Übersicht, die ständig aktualisiert wird. Wenn Sie mit Ihrem Angebot aufgeführt werden möchten, wenden Sie sich an uns, wir besprechen dann die weiteren Schritte.

Darüber hinaus verweisen wir momentan auch gerne an folgende  Stellen.

Wollen Sie ehrenamtlich helfen?

Sie habe Lust und Zeit und  wollen sich bei der Sprachvermittlung einbringen oder Begegnungsstätte, Sportangebote unterstützen? Auch wenige Stunden helfen, zwischen der wöchentlichen Hilfe bei der Essensausgabe oder der zeitintensiveren Patenschaft ist vieles möglich - wichtig ist für alle Beteiligten die Kontinuität ihres ehrenamtlichen Engagements. Ansprechpartner/innen finden Sie sicher auch

  • Katholische und Evangelische Kirchengemeinden  vor Ort
  • Caritas / Diakonie
  • DRK – Deutsches Rotes Kreuz, Tel.: 06571/69770
  • THW Wittlich, Andreas Klink-Bollig, E-Mail: a.klink@thw-wittlich.de
  • Mehrgenerationen Haus – Deutscher Kinderschutzbund Bernkastel –Wittlich, Tel.: 0657/2110
  • Ortbürgermeister

Wollen Sie Sachspenden leisten

Die gespendete Kleidung sollte sauber und vorsortiert sein. Zuzeit wird Winterkleidung für Kinder, Frauen und Männer  (kleine Männergrößen) benötigt.

  • Kleiderkammer der DRK,Dienstag 10-12 Uhr und Mittwoch 14-18 Uhr
  • Netzwerk Miteinander in Morbach
  • Bernkastel – Ich bin dabei – Heimatlos 

Warum werden meine Hilfsangebote nicht gewollt?

Jede Hilfe ist wichtig, manchmal passen einfach Angebot und Nachfrage zeitlich nicht zusammen. Beispielsweise könnte die Kleiderkammer einfach überfüllt sein. Fragen Sie einfach nach was gebraucht wird, wann und wo Spenden abgegeben werden können.

Wie sieht es mit der Hilfe für die Helfenden aus?

Menschen, die sich ehrenamtlich engagieren brauchen Unterstützung und Koordination. Die vielfältigen Angebote gilt es zusammen zu bringen – einzelne Akteure sollten voneinander wissen und möchten voneinander wissen. Mit der Koordinationsstelle Flüchtlingshilfe im Landkreis Bernkastel-Wittlich wurde eine zentrale Anlaufstelle geschaffen, die auch darin unterstützen soll, Überblick zu gewinnen. Auch die Themen Schulungsangebote für Ehrenamtlich und Würdigung der Menschen, die diese wichtige Säule bilden stehen ganz oben auf der Agenda.

Wie ist das eigentlich mit dem Führerschein?

Nach Ablauf einer 6-monatigen Frist darf mit dem Führerschein nicht mehr gefahren werden, sonst ist es ein Fahren ohne Fahrerlaubnis. Wie der ausländische Führerschein in eine für Deutschland gültige Fahrerlaubnis umgewandelt werden kann, erklären wir hier.

Was geschieht mit den Asylsuchenden in der Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende (AfA)?

Die Asylbegehrenden kommen an, erhalten eine Schlafstätte. Die sogenannte Hauskarte informiert darüber, dass eine Registrierung stattgefunden hat. Daraufhin wird die verpflichtende medizinische Untersuchung durch das Gesundheitsamt durchgeführt. Sollte ein positiver Befund vorliegen, werden die Patientinnen und Patienten umgehend ärztlich versorgt – meist geschieht dies stationär in einem Krankenhaus. Die AfA bietet außerdem eine freiwillige weitergehende Untersuchung an, die Impfungen und Früherkennungsuntersuchungen für Kinder beinhaltet, zudem wird dabei eine Krankenakte angelegt. Diese Akte wird den jeweiligen Patienten ausgehändigt, bevor sie in die Kommune umziehen, so dass ein nahtloser Informationstransfer zum örtlichen Arzt besteht. In der AfA selbst steht eine Krankenstation mit medizinischem Fachpersonal zur Verfügung, bei Notfällen steht ein Notarzt bereit. Für die soziale Betreuung können die Menschen in der AfA einen Sozialdienst in Anspruch nehmen.

In den Erstaufnahmeeinrichtungen werden zudem Sprachkurse angeboten sowie Informationsmaterial, das bei der Orientierung in Deutschland hilft und über hiesige Gepflogenheiten aufklärt. Für Kinder stehen in der AfA Spielstuben zur Verfügung. Im Angebot ist außerdem Unterricht, der sich in erster Linie auf das Erlernen der deutschen Sprache konzentriert.

Wann kommen die Kommunen ins Spiel?

Die Asylbewerberinnen und Asylbewerber werden dann  in eine Kommune verlegt, die  für ihre Aufnahme, Unterbringung und Betreuung zuständig ist. Jede Gebietskörperschaft muss entsprechend ihrer Bevölkerungsgröße anteilig Asylsuchende aufnehmen. Die vereinbarte Aufnahmequote für den Landkreis Bernkastel-Wittlich liegt bei 2,8 Prozent.

Wie und von wem werden die Asylsuchenden in den Kommunen betreut?

In der Regel engagieren sich auf kommunaler Ebene neben den Kommunen auch Kirchen, Verbände und Nichtregierungsorganisationen, aber auch ehrenamtlich Engagierte, in der Flüchtlingsarbeit. Die Palette der Angebote ist sehr breit und reicht von Sprachkursen und Übersetzungsdiensten über Lotsenprojekte bis zur individuellen Begleitung und Hilfe. Was genau in den jeweiligen Einrichtungen oder bei den verschiedenen Initiativen gebraucht wird und wie Sie sich engagieren können, wissen die jeweiligen Betreiber und Akteure vor Ort am besten. Es besteht bereits ein Überblick über lokale Angebote mit Ansprechpartnern in den Kommunen auf der Internetseite der Kreisverwaltung Bernkastel-Wittlich unter  www.bernkastel-wittlich.de/fluechtlingshilfe.html. Diese erste Veröffentlichung wird regelmäßig aktualisiert. Zudem ist das Pfarramt für Ausländerarbeit in Bad Kreuznach mit der Einrichtung der Koordinierungsstelle „Ehrenamtliche Aktivitäten in Rheinland-Pfalz im Flüchtlingsbereich“ beauftragt.

Mit der Einrichtung der Koordinierungsstelle Flüchtlingshilfe im Landkreis Bernkastel-Wittlich  soll das freiwillige Engagement der zahlreichen Bürgerinnen und Bürger für Flüchtlinge  unterstützt werden, indem bestehende Strukturen in der Flüchtlingsarbeit vernetzt, Netzwerke ausgebaut, Ergebnisse veröffentlicht und Fortbildungen organisiert werden. Eine Abfrage der Bedarfe der Flüchtlingsinitiativen ist ebenso Aufgabe der Koordinierungsstelle, wie der regelmäßige Austausch mit den Fachstellen auf Landesebene zum Thema.

Was ist zu beachten, wenn man Daten von Asylsuchenden an Hilfsorganisationen und Ehrenamtliche weitergeben möchte?

Die Weiterleitung der Daten von Asylsuchenden von der Erstaufnahmeeinrichtung an die Landkreise und kreisfreien Städte ist datenschutzrechtlich unbedenklich. Auch die weitere Datenübermittlung an die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sowie Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher der beteiligten Gemeinden und Stadtteile ist datenschutzrechtlich bedenkenlos. Wenn Daten von Asylsuchenden jedoch innerhalb einer Kommune an Hilfsorganisationen und Ehrenamtliche weitergegeben werden sollen, gilt es, den Datenschutz zu beachten. Die Asylsuchenden können hierbei einwilligen, dass ihre Daten an Organisationen und Ehrenamtliche zum Zweck weitergegeben werden, von diesen Unterstützung und Betreuung zu erhalten. Bei der Nutzung der persönlichen Daten von Asylsuchenden sind die Datenempfänger nicht völlig frei. Die Flüchtlinge haben einen Anspruch darauf, dass mit ihren Daten nicht missbräuchlich umgegangen wird. Dies bedeutet konkret: Die entsprechenden Informationen dürfen grundsätzlich nur zum Zweck der Hilfeleistung genutzt werden. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind daher auf das Datengeheimnis zu verpflichten.

Das Integrationsministerium hat die Kommunen über diesen Sachverhalt informiert und darüber hinaus zusammen mit dem Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit ein Muster für eine Einwilligungserklärung entwickelt, mit der Asylsuchende der zweckgebundenen Weitergabe ihrer Daten zustimmen. Dieses Muster kann in den Kommunen verwendet werden, um die Daten von Asylsuchenden an Hilfsorganisationen und Ehrenamtliche weiterzugeben. Das Informationsschreiben an die Kommunen sowie das Muster der Einwilligungserklärung in den Sprachen Deutsch, Englisch, Französisch, Arabisch, Dari, Kurdisch und Persisch zum Download ist auf der Internetseite der Kreisverwaltung Bernkastel-Wittlich unter www.bernkastel-wittlich.de/fluechtlingshilfe.html zu finden.

Was bedeutet „Familiennachzug“?

Nach dem Aufenthaltsgesetz ist es für Ausländer, die im Besitz eines Aufenthaltstitels sind, möglich, im Rahmen des sogenannten „Familiennachzugs“ ihre Familienangehörigen nach Deutschland zu holen. Voraussetzung ist, dass sie über ausreichend Wohnraum verfügen und den Lebensunterhalt ihrer Familie sichern können. In der Regel ist der Familiennachzug nur für die Kernfamilie möglich, also für Ehegatten und minderjährige ledige Kinder. Auf der Internetseite des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge finden Sie weitere Informationen zum Familiennachzug.

Wie werden Kindern von Asylbewerbern betreut?

Kinder haben, nachdem sie mit ihren Eltern in den Kommunen angekommen sind, ab dem vollendeten ersten Lebensjahr wie alle anderen Kinder auch einen Anspruch auf einen Betreuungsplatz, für die älteren Kinder und Jugendlichen gilt die allgemein übliche Schulpflicht. Kinder besuchen die Kita beziehungsweise eine örtliche Schule.

Neben der alltagsintegrierten sprachlichen Bildung gibt es eine Basis- und Intensivförderung für Kinder mit besonderem Sprachförderbedarf, die 100 bzw. 200 Stunden pro Jahr und Kita umfasst und von zusätzlichen Sprachförderkräften erteilt wird. Im schulischen Bereich wurden unter anderem Lehrerstellen für Sprachförderung aufgestockt sowie Feriensprachkurse und Hausaufgabenhilfe ausgebaut. Für Kinder, die Sozialleistungen nach dem Zweiten Sozialgesetzbuch oder dem Asylbewerberleistungsgesetz erhalten, können über das Bildungs- und Teilhabepaket verschiedene Kosten übernommen werden.

Wo finden Kita-Fachkräfte Informationen zum Umgang mit Flüchtlingskindern und deren Familien?

Das Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen hat auf dem rheinland-pfälzischen Kita-Server eine eigene Rubrik zusammengestellt, in der Kita-Fachkräfte Antworten auf Fragen nach dem Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz finden, Hinweise zum Umgang mit traumatisierten Kindern, zum Erreichen der Eltern sowie zu speziellen Fortbildungsangeboten für Fachkräfte. Im Servicebereich stehen weitere Links zu Beratungsstellen, Migrationsdiensten, Dolmetschern und Sprachmittlern sowie Literaturhinweise und weiteres nützliches Material bereit.

Welche Angebote gibt es für Flüchtlingsfamilien in Rheinland-Pfalz?

Die Servicestelle „Netzwerk Familie stärken“ hat eine Liste mit Angeboten für Flüchtlingsfamilien in Rheinland-Pfalz zusammengestellt, die dort zum Download bereit steht.

Welche Unterstützung gibt es für die Arbeit mit Flüchtlingskindern?

Das Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen Rheinland-Pfalz hat auf der Seite Kinderrechte.rlp.de umfangreiche Informationen und Material zum Themenbereich Flucht zusammengestellt. Dort kann auch eine Liste mit Leseempfehlungen für unterschiedliche Altersgruppen abgerufen werden. Die Stiftung Lesen hat verschiedene Projekte mit Partnern wie dem Bundesministerium für Bildung und Forschung oder dem Bundesministerium für Familien, Senioren, Frauen und Jugend zum Thema Vorlesen und Erzählen für Flüchtlingskinder und ihre Familien gestartet. Dazu gehören eine Übersicht von mehrsprachigen Büchern zur Wortschatzerweiterung, textfreien Bilderbüchern, Wörter- und Bildkarten, Spielbüchern und Bücher für ältere Kinder.

Welche Möglichkeiten gibt es im Sport?

Der Landessportbund unterstützt die Vereine bei ihrer Integrationsarbeit. Er hat einen Flyer herausgegeben, der den Vereinen den Einstieg erleichtern soll. Darüber hinaus hat der rheinland-pfälzische Sport eine Anlauf- und Beratungsstelle eingerichtet. Der Kontakt kann über den Landessportbund Rheinland-Pfalz hergestellt werden.

Zusätzlich können ab sofort integrative Maßnahmen und Projekte rheinland-pfälzischer Sportvereine auf Antrag eine finanzielle Unterstützung erfahren. Die Stiftung des Landessportbundes Rheinland-Pfalz und die Lotto Initiative „Kinderglück“ stellen hierzu finanzielle Mittel zur Verfügung. Die Antragsstellung erfolgt unbürokratisch über ein zweiseitiges Formular. Ein Informationsblatt zur Verfahrensweise und das Antragsformular sind auf der Internetseite des Landessportbundes hinterlegt.

Die Sportbünde in Rheinland-Pfalz haben grundsätzlich über die Aachen-Münchener Versicherung einen Rahmenversicherungsvertrag (Unfall und Haftpflicht) für ihre Vereine abgeschlossen, mit der deren Mitglieder versichert sind. Flüchtlinge, die Sport im Verein betreiben, aber noch kein Vereinsmitglied sind, sind dadurch über die Aachen-Münchener Versicherung unfall- und haftpflichtversichert.

An wen wende ich mich, wenn ich Wohnraum für Flüchtlinge vermieten/bereitstellen will?

Wenden Sie sich mit einer solchen Anfrage am besten direkt an Ihre örtliche Sozialbehörde. Im Landkreis Bernkastel-Wittlich finden Sie diese bei den Verbandsgemeindeverwaltungen, der Stadtverwaltung Wittlich beziehungsweise der Gemeindeverwaltung Morbach. Auf der Seite Behoerdenverzeichnis.rlp.de finden Sie eine Liste mit den Kontaktdaten aller kommunalen Verwaltungen in Rheinland-Pfalz bis auf die Ebene der Verbandsgemeinden.

Gibt es günstige Darlehen zum Bau beziehungsweise zur Herrichtung von Wohnraum für Flüchtlinge?

Das Land hat Darlehensprogramme in zwei Varianten aufgelegt, die beide von der Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB) abgewickelt werden. Mit einem zweckgebundenen Kommunalkredit sollen kommunale Gebietskörperschaften bei der Schaffung von Wohnraum für Flüchtlinge und Asylbegehrende unterstützt werden. Über ein Sonderprogramm zur Förderung von Wohnraum für Flüchtlinge und Asylbegehrende im Rahmen der sozialen Wohnraumförderung werden bauliche Maßnahmen von privaten Investoren gefördert, durch die vorhandene Gebäude ganz oder teilweise zu Wohnzwecken für die Unterbringung von Flüchtlingen nutzbar gemacht werden (Förderung der Herrichtung bestehender Gebäude).

Erhöht sich meine Wohngebäudeversicherung, wenn ich Wohnraum für Flüchtlinge zur Verfügung stelle?

Die Verbraucherzentrale hat die Berichterstattung in den Medien zum Anlass genommen, eine Umfrage zu möglichen Folgen für den Versicherungsschutz von Wohngebäuden beim Bezug von Flüchtlingen zu starten. Im August 2015 wurden die Ergebnisse vorgelegt. Danach haben 53 von 73 angeschriebenen Versicherungsgesellschaften explizit erklärt, dass eine Unterbringung von Flüchtlingen keinen Einfluss auf die Höhe der Versicherungsprämie hat und auch kein Hindernis für den Neuabschluss eines Versicherungsvertrages darstellt.

Bei den übrigen Versicherungsgesellschaften, die auf die Anfrage der Verbraucherzentrale nicht geantwortet oder sich nicht eindeutig geäußert haben, empfiehlt die Verbraucherzentrale schriftlich nachzufragen. Sie weist auf Grund der festgestellten, erheblichen Preisunterschiede darauf hin, dass sich vielfach ein Preis-Leistungs-Vergleich zwischen den verschiedenen Anbietern lohnt. Detaillierte Informationen zum Umfrage finden Sie auf den Seiten der Verbraucherzentrale

Was ist wenn ein Asylsuchender krank wird?

Asylbewerberinnen und Asylbewerber erhalten in der Regel über das Asylbewerberleistungsgesetz nur einen eingeschränkten Katalog von medizinischen Leistungen. Das Gesetz sieht eine ärztliche und zahnärztliche Behandlung von Schmerzzuständen oder akuten Erkrankungen und zahnärztliche Behandlung einschließlich der Versorgung mit Arznei- und Verbandmitteln sowie sonstiger zur Genesung, zur Besserung oder zur Linderung von Krankheiten oder Krankheitsfolgen erforderlichen Leistungen vor.

Während des Aufenthalts in den Erstaufnahmeeinrichtungen in Rheinland-Pfalz erfolgt die medizinische Behandlung durch Ärztinnen und Ärzte, mit denen die für die Aufnahmeeinrichtungen zuständige Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) einen Vertrag abgeschlossen hat.

Diese halten in den Einrichtungen regelmäßige hausärztliche Sprechstunden ab. Flüchtlinge, die spezielle fachärztliche Leistungen benötigen, können an Ärztinnen und Ärzte aus der Region überwiesen werden. Sobald die Flüchtlinge auf die Kommunen verteilt sind, sind diese für die Sicherstellung der ärztlichen Versorgung verantwortlich. Flüchtlinge müssen bei gesundheitlichen Problemen zunächst zum Sozialamt gehen und um Ausstellung eines Behandlungsscheines nachsuchen, der ihn zum Aufsuchen eines Arztes befugt. Mit diesem Behandlungsschein rechnet der Arzt die eigenen Leistungen mit der Kommune ab. Die gesetzlichen Krankenkassen sind in das Verfahren nicht eingebunden.

Die Bundeszahnärztekammer hat zum Thema „Zahnärztliche Behandlung von Asylbewerbern“ eine Informationsbroschüre herausgebracht.

Ehrenamtlich tätige Ärzte unterstützen das Land und die Kommunen in allen Bereichen der medizinischen Betreuung der Flüchtlinge.

Mit der wachsenden Zahl von Flüchtlingen gibt es auch immer mehr Asylbewerber, die medizinische Hilfe brauchen. Das wiederum wirft bei den niedergelassenen Ärzten Fragen auf. Dieses Infoblatt gibt Antworten: www.armut-gesundheit.de/fileadmin/redakteur/dokumente/Asylbewerb.Patient_Folder1.pdf

Was bedeuten steigende Flüchtlingszahlen für die ambulante medizinische Versorgung der Bevölkerung?

Die medizinische Versorgung der Bevölkerung wird in gewohnter Quantität und Qualität aufrechterhalten. Das heißt, die in den Erstaufnahmeeinrichtungen erbrachten Sprechstunden und Behandlungsleistungen werden zusätzlich erbracht. Sie erfolgen außerhalb des Budgets der Ärzte.

Das Resultat der beschriebenen Regelungen ist, dass keine Praxis ihre Sprechstunden reduziert und kein Krankenhaus weniger Patienten wegen des Zuwachses von Flüchtlingen aufnimmt. Ärztinnen und Ärzte, die neben ihrem sonstigen Versorgungsauftrag Flüchtlinge behandeln, haben auch keine Honorareinbußen zu befürchten. Deren Vergütung läuft außerhalb der ärztlichen Budgets. Zudem hat die gesetzliche Krankenversicherung keine Mehrkosten zu erwarten, weil sämtliche Kosten für die medizinische Versorgung von den zuständigen Stellen (Land, Kreise und kreisfreie Städte) getragen werden.

Wie wird in der Erstaufnahme sichergestellt, dass der neue angekommene Flüchtling zur verpflichtenden Arztuntersuchung geht?

Alle ankommenden Personen werden erfasst und beim Gesundheitsamt zur Untersuchung angemeldet. Die Untersuchung findet in der ersten Woche statt. Nach der Untersuchung wird schriftlich festgehalten, wer die Untersuchung absolviert hat. Eine Rückmeldung über die Befunde geht an den medizinischen Dienst der AfAs. Dort werden nach Feststellung von Befunden weitere Untersuchungen veranlasst. Die Erstuntersuchung findet innerhalb der ersten Woche nach Ankunft statt. Wer Erkrankungsanzeichen zeigt, wird unverzüglich einem Arzt vorgestellt.

Welche außergewöhnlichen Krankheiten wurden bisher bei den Flüchtlingen diagnostiziert?

Bislang sind keine außergewöhnlichen Erkrankungen bekannt. Asylsuchende leiden primär unter den gleichen Infektionskrankheiten wie die ansässige Bevölkerung. Auch für die medizinische Betreuung der Flüchtlinge gelten die Vorschriften des Infektionsschutzgesetz. Die Weiterleitung wichtiger Informationen ist über das bewährte infektionsepidemiologische Meldewesen sichergestellt. Das Robert Koch-Institut beobachtet die Lage und veröffentlicht regelmäßig Berichte über meldepflichtige Infektionskrankheiten bei Asylsuchenden in Deutschland

Welche Angebote gibt es für traumatisierte Flüchtlinge?

Das Erkennen einer Traumatisierung ist meist schwierig, da die Betroffenen in vielen Fällen nicht offen darüber sprechen können und die Symptome oft erst später zum Vorschein kommen. Ziel ist es, durch das MEDEUS-Programm im Rahmen der medizinischen Betreuung in der Erstaufnahme auch eine Traumatisierung der Flüchtlinge zu erkennen. An einigen Standorten von AfAen konnten psycho- und traumatherapeutische Angebote der Krisenintervention und Beratung eingerichtet werden, so in Trier und in Ingelheim. An weiteren Standorten ist dies geplant.

Insgesamt gibt es in Rheinland-Pfalz fünf Psychosoziale Versorgungszentren für Asylsuchende, die insbesondere nach der Verteilung der Flüchtlinge auf die Kommunen von diesen in Anspruch genommen werden können.

Dies sind:

Trier, Diakonisches Werk, Beratungsstelle für Flüchtlinge, Dasbachstraße 21, 54292 Trier

Mayen, Caritasverband Rhein-Mosel-Ahr e.V. Fachdienst MigrationIN TERRA — Psychosoziales Zentrum für Flüchtlinge im Mehrgenerationenhaus St. Matthias, St.-Veit-Str. 14, 56727 Mayen

Altenkirchen, Diakonisches Werk des Evangelischen Kirchenkreises Altenkirchen, Stadthallenweg 16, 57610 Altenkirchen

Mainz, Caritasverband Mainz e. V., Psychosoziales Zentrum für Flucht und Trauma, Rheinallee 3a, 55116 Mainz

Ludwigshafen, Diakonisches Werk, Psychosoziales Zentrum Pfalz, Wredestraße 17, 67059 Ludwigshafen.

Zusätzlich fördert das Land eine Koordinierungsstelle für traumatisierte Flüchtlinge unter der Trägerschaft des Caritasverbandes Rhein-Mosel-Ahr e.V. Diese neue Koordinierungsstelle kooperiert mit der Landestherapeutenkammer sowie der Landesärztekammer, betreibt Schnittstellenmanagement, unterstützt die interkulturelle Öffnung der Regeldienste und hilft dabei mit, das Angebot an Sprach- und Kulturmittlern zu verbessern.

Sind ehrenamtliche Flüchtlingshelferinnen und -helfer bei einem Unfall versichert?

Wer als Freiwillige oder Freiwilliger im Auftrag der Gemeinde Aufgaben übernimmt, die eigentlich Aufgabe der Kommune sind, genießt in der Regel den gleichen Versicherungsschutz wie Beschäftigte der Kommune. Ebenfalls gesetzlich unfallversichert ist, wer sich als Mitglied von Verbänden oder privaten Organisationen (wie Vereinen) im Auftrag oder mit ausdrücklicher Einwilligung bzw. schriftlicher Genehmigung der Kommune ehrenamtlich in der Flüchtlingshilfe engagiert.

Bringen sich Bürgerinnen und Bürger innerhalb einer kirchlichen Organisation oder eines Vereines ohne Auftrag beziehungsweise Einwilligung einer Kommune in der Flüchtlingshilfe ein, so können sie über die Verwaltungsberufsgenossenschaft versichert sein. Erfolgt die Tätigkeit für ein Unternehmen der Wohlfahrtspflege (zum Beispiel AWO, Caritas), ergibt sich die Zuständigkeit der Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege. Zu genauen Voraussetzungen und Abläufen informiert die Unfallkasse Rheinland-Pfalz.

Rechtlich unselbstständige, ehrenamtliche Initiativen, Gruppen und Projekte, die ihre Tätigkeit in Rheinland-Pfalz ausüben oder deren Ehrenamt von Rheinland-Pfalz ausgeht, sind über einen Sammel-Unfallversicherungsvertrag sowie einen Sammel-Haftpflichtversicherungsvertrag der Landesregierung Rheinland-Pfalz abgesichert. Sie melden sich im Schadensfall über ein Formular bei der Leitstelle Ehrenamt der Landesregierung.

Die Unfallversicherung gilt darüber hinaus auch für Ehrenamtliche in rechtlich selbständigen Organisationen (wie insbesondere Vereinen), jedoch nur, sofern kein anderweitiger Versicherungsschutz besteht. Die Versicherung greift immer subsidiär. Die Haftpflichtversicherung gilt hingegen nur für Ehrenamtliche in rechtlich unselbständigen Kontexten.

Sind Asylsuchende automatisch haftpflichtversichert?

Asylbewerberinnen und -bewerber, die anderen einen Schaden verursacht haben, sind – wie sonstige Privatpersonen – nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch grundsätzlich persönlich zum Ausgleich verpflichtet. Hierfür haften sie mit ihrem gesamten pfändbaren Vermögen. Eine Verpflichtung zum Abschluss einer privaten Haftpflichtversicherung besteht außerhalb spezialgesetzlicher Bestimmungen, wie zum Beispiel für Halter von Kraftfahrzeugen, grundsätzlich für jeden Bürger, jede Bürgerin in der Bundesrepublik Deutschland nicht.

Für Aufnahmebehörden besteht im Rahmen ihrer Zuständigkeit nach dem Landesaufnahmegesetz und dem Asylbewerberleistungsgesetz keine rechtliche Verpflichtung, von Asylsuchenden gegebenenfalls verursachte Schäden auszugleichen.

Sind Flüchtlinge, die in Rheinland-Pfalz Sport im Verein betreiben, aber kein Vereinsmitglied sind, unfall- und haftpflichtversichert?

Ja. Die Sportbünde in Rheinland-Pfalz haben grundsätzlich über die Aachen-Münchener Versicherung einen Rahmenversicherungsvertrag (Unfall und Haftpflicht) für ihre Vereine abgeschlossen, mit der deren Mitglieder versichert sind. Angesichts der aktuellen Flüchtlingszahlen und im Bestreben, den Flüchtlingen die Teilnahme am Sport im Verein (ohne Mitgliedschaft) zu ermöglichen und dabei den notwendigen Versicherungsschutz zu gewähren, wurde dieser Rahmenversicherungsvertrag erweitert: Flüchtlinge, die Sport im Verein betreiben, aber kein Vereinsmitglied sind, sind dadurch über die Aachen-Münchener Versicherung unfall- und haftpflichtversichert.

Welche finanziellen Leistungen erhalten Asylsuchende?

Die Flüchtlinge erhalten Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG). Während der Zeit in der Erstaufnahmeeinrichtung bekommen sie dort fast alles, was Sie zum Leben benötigen als Sachleistungen. Darüber hinaus erhalten die Asylsuchenden lediglich ein Taschengeld für ihre persönlichen Belange. Mit dem Umzug in die Kommune ist diese für die Erbringung der Leistung zuständig. Dies geschieht überwiegend in Form von Geldleistungen. Nach einer aktuellen Gesetzesänderung erhalten Leistungsberechtigte nach dem Asylbewerberleistungsgesetz nun nach einer Wartefrist von 15 Monaten in der Regel höhere Leistungen entsprechend SGB XII. Wer als Flüchtling über ein offizielles Bundeskontingent für syrische Flüchtlinge nach Deutschland kommt, erhält meist Leistungen nach SGB II (Hartz IV) oder nach SGB XII (Sozialhilfe).

Für die Menschen, die über die rheinland-pfälzische Landesaufnahmeanordnung für syrische Verwandte nach Rheinland-Pfalz kommen, bestreiten ihre hier lebenden Angehörigen mit Aufenthaltsstatus, beziehungsweise Dritte, die Unterbringung und den Lebensunterhalt.

Wie kann ein Konto errichtet werden?

Grundsätzlich können Asylsuchende ein Konto eröffnen. Eine Kontoeröffnung kann aber für Flüchtlinge mit einer Duldung schwierig sein, denn viele besitzen nur eine Duldungsbescheinigung, jedoch keine Papiere. Gesetzlich ist aber ein gültiger amtlicher Ausweis mit Lichtbild notwendig, um ein Girokonto zu eröffnen. Inzwischen haben sich das Bundesministerium der Finanzen, die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht und der Deutsche Sparkassen- und Giroverband darauf verständigt, dass übergangweise auch Meldebescheinigungen - sofern diese mit einem Lichtbild versehen sind - als Identifikationspapier für eine Kontoeröffnung anerkannt werden.

Angesichts des starken Zustroms erhalten nicht alle Asylbewerber und Flüchtlinge eine solche Bescheinigung zeitnah. Deshalb können bis auf weiteres alle ausländerrechtlichen Dokumente zur Kontoeröffnung herangezogen werden, wenn sie mindestens folgende Merkmale aufweisen:

  • Briefkopf einer inländischen Ausländerbehörde,
  • Identitätsangaben nach § 4 Abs. 3 Nr. 1 GwG (Name, Geburtsort, Geburtsdatum, Staatsangehörigkeit und Anschrift),
  • Lichtbild,
  • Siegel der Ausländerbehörde,
  • Unterschrift des ausstellenden Bearbeiters.

Dürfen Asylbewerberinnen und Asylbewerber arbeiten?

Generell gilt, dass Asylsuchende während der ersten drei Monate in Deutschland nicht arbeiten dürfen, danach ist ihnen die Aufnahme einer Beschäftigung erlaubt. Allerdings kommen sie aufgrund der sogenannten Vorrangprüfung, die erst nach 15 Monaten entfällt, nur dann zum Zuge, wenn sich niemand mit deutschem Pass oder mit einer EU-Staatsbürgerschaft um die Stelle bewirbt. Hierüber entscheidet die Agentur für Arbeit.

Wer als Flüchtling über ein offizielles Bundeskontingent für syrische Flüchtlinge nach Deutschland kommt, erhält indes sofort eine Arbeitserlaubnis und ist auch nicht von der Vorrangprüfung betroffen. Nach aktuellen Beschlüssen von Bundestag und Bundesrat entfällt die Vorrangprüfung für Asylsuchende und Geduldete nun in bestimmten Fällen:

Für Hochschulabsolventinnen und -absolventen in Engpassberufen, die die Voraussetzungen für eine Blaue Karte EU erfüllen oder für Fachkräfte, die eine anerkannte Ausbildung für einen Engpassberuf nach der Positivliste der Bundesagentur für Arbeit haben beziehungsweise an einer Maßnahme für die Berufsanerkennung teilnehmen oder wenn die Menschen seit 15 Monaten ununterbrochen erlaubt, geduldet oder mit einer Aufenthaltsgestattung in Deutschland sind.

Was sind die ersten Schritte zu einer Integration der Flüchtlinge auf dem Arbeitsmarkt?

Die beruflichen Qualifikationen und Kenntnisse von Asylsuchenden sollen möglichst frühzeitig erfasst werden, damit die Menschen schneller an den Arbeitsmarkt herangeführt werden können. Seit Anfang dieses Jahres läuft daher auch in Ludwigshafen das Modellprojekt des Bundes „Early Intervention“, in dessen Rahmen die Qualifikationen von Asylsuchenden aus Herkunftsstaaten mit einer hohen Anerkennungsquote erfasst werden. In einem zweiten Schritt beraten und betreuen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Bundesagentur für Arbeit die Flüchtlinge, damit sie möglichst zügig eine Stelle finden.

Außerdem startete im vergangen Sommer das Projekt „Neuanfang in Rheinland-Pfalz: Kompetenzen erfassen – Chancen nutzen“. Hier werden erstmals Daten zur Bildungsbiografie, zu beruflichen Qualifikationen und zu anderen Kompetenzen erfasst, die für eine Integration in den Ausbildungs- und den Arbeitsmarkt relevant sind. Die Teilnahme an dem Projekt ist für alle offen und freiwillig. Ziel des Projektes ist es, auf Grundlage der erfassten und in das System der Bundesagentur für Arbeit eingepflegten Daten Asylsuchende möglichst frühzeitig und passgenau auf eine Integration in Ausbildung oder Arbeit vorzubereiten. Im Anschluss an die Kompetenzerfassung findet in der AfA die weitere Beratung der Asylsuchenden durch die Agentur für Arbeit beziehungsweise durch die Jobcenter statt. Auf der Basis der erfassten Daten werden die Asylsuchenden, wenn sie auf die Kommunen verteilt sind, in den jeweilig zuständigen Jobcentern und Agenturen für Arbeit hinsichtlich weiterer Angebote beraten und unterstützt.

Zusätzlich sollen die Beschäftigungspiloten insbesondere Menschen ansprechen, die noch keinen ausreichenden Zugang zu den Angeboten der Jobcenter beziehungsweise der Bundesagentur für Arbeit haben. Sie werden die Flüchtlinge nach der Verteilung auf die Kommunen aufsuchen. Dort haben sie erstens die Aufgabe, den erwerbsfähigen Flüchtlingen grundsätzliche Informationen über den deutschen Ausbildungs- und Arbeitsmarkt zu vermitteln. Zweitens sollen sie fehlende Kompetenzfeststellungen nachholen. Drittens ist es Aufgabe der Beschäftigungspiloten den Flüchtlingen zu vermitteln, dass die Bundesagentur für Arbeit für sie erste Anlaufstelle ist. Er soll ihnen den Weg in die Betreuung durch die Bundesagentur für Arbeit bereiten. Im Landkreis Bernkastel-Wittlich ist das Überbetriebliche Ausbildungszentrum Wittlich Projektträger. Von dort aus nehmen die zwei Beschäftigungspiloten Kontakt zu Initiative, Netzwerken in der Flüchtlingshilfe und informiert im Rahmen der Sprachkurse über oben genannte Inhalte. Inzwischen ist es möglich, auch online über Jobbörsen wie www.workeer.de Arbeitsangebote für Flüchtlinge zu finden.

Wie werden im Ausland erworbene Berufsabschlüsse und Qualifikationen anerkannt?

Ausführliche Informationen, wie man die Anerkennung von im Ausland erworbenen Berufsbildungsabschlüssen und Qualifikationen beantragt – und auch, ob dies überhaupt notwendig ist – sind auf der Seite des rheinland-pfälzischen Wirtschaftsministeriums zu finden. Regional ist die Handwerkskammer bei der Beratung, Vermittlung und Anerkennung behilflich. Tätig sind dort die Flüchtlings- und Migrationscoachs.

Wie sieht es mit Ausbildung und Praktika für Asylsuchende und Flüchtlinge aus?

Asylsuchende und Flüchtlinge können eine betriebliche Ausbildung beginnen, ohne dass dafür die Zustimmung der Bundesagentur für Arbeit erforderlich ist. Im Vorfeld einer Ausbildung kommt unter Umständen auch eine durch die Bundesagentur für geförderte Qualifizierungsmaßnahme in Betracht. Auch ein Berufsorientierungspraktikum ist möglich. Künftig sollen Asylbewerber und geduldete Flüchtlinge, die Chancen auf einen dauerhaften Aufenthalt in Deutschland haben, nicht mehr die Zustimmung der Bundesagentur für Arbeit benötigen, um ein berufs- und ausbildungsvorbereitendes Praktikum zu absolvieren. Die sogenannte Vorrangprüfung, mit der geprüft wurde, ob niemand aus Deutschland oder der EU für das Praktikum in Frage kommt, soll somit entfallen. Sobald Flüchtlinge einen Ausbildungsvertrag haben, werden sie im Sinne der Integration regulär in die jeweilige Berufsschulklasse aufgenommen. Für Jugendliche, die in einem Ausbildungs- oder Arbeitsverhältnis stehen, denen es jedoch an ausreichenden deutschen Sprachkenntnissen fehlt, können Stütz- und Fördermaßnahmen in Form von zusätzlich zwei Wochenstunden angeboten werden. Darüber hinaus ist innerhalb des Berufsschulunterrichts eine zusätzliche Sprachförderung zum Beispiel im Rahmen des Wahlpflichtfachunterrichts möglich.

Mit dem Projekt „Flüchtlingsnetzwerker“ hat das Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung gemeinsam mit den Handwerkskammern Rheinland-Pfalz und der Bundesagentur für Arbeit das Programm „Coach für betriebliche Ausbildung“ um ein Angebot für Flüchtlinge erweitert. Insgesamt vier Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Handwerkskammern begleiten ausbildungsinteressierte Flüchtlinge und Asylbewerber auf dem Weg in eine Hospitation oder in ein duales Ausbildungsverhältnis im Handwerk.

Wenn junge Flüchtlinge eine Ausbildung in Deutschland machen, können sie BAfög oder andere Hilfen bekommen. Bisher war dies erst nach vier Jahren möglich. Ab dem 1. Januar 2016 sollen geduldete Flüchtlinge jedoch bereits nach 15 Monaten BAfög beantragen können.

Welche Möglichkeiten haben Jugendliche ohne Schulabschluss?

In Rheinland-Pfalz werden jugendliche Flüchtlinge ohne Schulabschluss an berufsbildenden Schulen aufgenommen. In der Regel geschieht dies im einjährigen Berufsvorbereitungsjahr. Hier erhalten sie eine intensive Sprachförderung im Umfang von 15 bis 20 Stunden pro Woche, vorzugsweise von Lehrkräften mit dem Zertifikat „Deutsch als Zweitsprache“. Bereits während der Sprachfördermaßnahmen werden die jungen Flüchtlinge sukzessive in den Regelunterricht, vor allem im fachpraktischen Bereich, integriert. Ziel ist es, den jungen Menschen einen Schulabschluss zu ermöglichen und eine berufliche Orientierung zu geben, um die Chancen auf einen Übergang in Ausbildung oder Beschäftigung zu verbessern.

Wo gibt es fremdsprachige Informationen zum Thema Arbeit?

Die Bundesagentur für Arbeit hat ihre „10 Tipps für einen guten Start im neuen Job“ auch ins Englische und Arabische übersetzt. Diese Tipps geben Hinweise für einen erfolgreichen Berufseinstieg und machen mit der deutschen Arbeitskultur vertraut. Die Bundesagentur für Arbeit hat zudem verschiedene Ausfüllhilfen, Merkblätter und Erklärtexte zur Grundsicherung für Arbeitsuchende in unterschiedliche Sprachen übersetzt und zum Download bereitgestellt. Eine gemeinsame Initiative der Industrie- und Handelskammern und der Landesregierung Rheinland-Pfalz hat sich zum Ziel gesetzt, internationale Fachkräfte, die eine Arbeit in Rheinland-Pfalz angenommen haben oder hier arbeiten möchten, bei ihrem Neustart zu unterstützen. An allen IHK-Standorten des Landes (Koblenz, Ludwigshafen, Mainz und Trier) beraten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Welcome Center gerne zu Themen wie Anerkennung von Berufsabschlüssen, Fragen zur Wohnungssuche oder auch zum Familiennachzug.

Die Seite welcomecenter.rlp.de listet in deutscher und englischer Sprache die Kontaktdaten zu einzelnen Welcome Centern und fasst wichtige Fakten, die bei der Orientierung in den ersten Monaten im Land helfen zusammen. Die gemeinsame Seite des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie Rheinland-Pfalz und der IHK Rheinland-Pfalz gibt darüber hinaus Antworten zu Fragen der Einreise und Arbeitserlaubnis, zur Berufsanerkennung oder auch zu den sogenannten typisch deutschen Eigenschaften und kulturellen Unterschieden.