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Folgendes gilt bis mindestens 14. Februar 2021:

Die Kitas bleiben im Regelbetrieb geöffnet. An die Eltern wird aber appelliert, möglichst eine Betreuung zu Hause sicher zu stellen.

In den Schulen wird die Präsenzpflicht aufgehoben. Dies bedeutet: Alle Schülerinnen und Schüler können zuhause bleiben. Die Schulen bieten Notbetreuung für Schüler und Schülerinnen bis zur Klassenstufe 7 an; für Schüler oder Schülerinnen mit sonderpädagogischem Förderbedarf und für Schüler, deren häusliche Lernsituation nicht ausreichend förderlich ist. Wir werden mit den Trägern der Schülerbeförderung Gespräche führen, damit die Schülerbeförderung zur Wahrnehmung der Notbetreuung aufrechterhalten bleibt.

Regelung der Schülerbeförderung und der Beförderung zu den Kindertagesstätten

Im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV)/Linienverkehr wird das reguläre Fahrplanangebot gefahren, so dass die Erreichbarkeit der Schulen für die Inanspruchnahme einer Notbetreuung wie an normalen Schultagen über den Linienverkehr gewährleistet sein wird. Nähere Informationen sind auf der Homepage des Verkehrsverbundes Region Trier (VRT) ersichtlich.

Die vorhandenen vom Landkreis beauftragten freigestellten Schülerverkehre zu Schulen (insbesondere Förderschulen) werden eingestellt und bei Bedarf im Rahmen der Notbetreuung bedarfsorientiert wieder eingerichtet. Der Bedarf im Rahmen der Notbetreuung wird der Kreisverwaltung durch die Schule mitgeteilt werden.

Die vorhandenen Verkehre zu den Kindertagesstätten und zurück werden grundsätzlich wie gewohnt durchgeführt. Sollten den Leitungen der Kindertagesstätten jedoch Kenntnisse vorliegen, dass die Beförderungen zu der jeweiligen Kindertagesstätte nicht oder an dem ein oder andere Tag nicht in Anspruch genommen werden, sollen sie die betroffenen Verkehrsunternehmen informieren mit der Folge, dass die nicht erforderlichen Verkehre eingestellt werden.

Einhaltung der Corona-Regeln im Öffentlichen Raum und im ÖPNV

Bei Kontrollen der Ordnungsbehörden und der Polizei wurde insbesondere an Haltestellen des ÖPNV festgestellt, dass hier viele Schüler/innen, aber auch erwachsene Fahrgäste, nicht der Maskenpflicht nachkommen. Bei derNutzung des ÖPNV, an Bahnsteigen und Haltestellen sowie im freigestellten Schülerverkehr gilt die allgemeine Maskenpflicht. Das Abstandsgebot von 1,5 Meter gilt bei Nutzung des ÖPNV nicht, da die Nutzer hier zwangsläufig kurzfristig zusammen kommen müssen.

Weiterhin werden immer wieder Verstöße gegen die Einhaltung des erforderlichen Mindestabstands von 1,5 Meter im öffentlichen Raum festgestellt. Dadurch, dass im öffentlichen Raum Personen aus max. zwei Haushalten zusammen kommen dürfen, ist es nicht erlaubt, dass Schülergruppen von mehr als 2 Schülern/innen, die aus mehr als 2 Haushalten kommen gemeinsam ohne Abstand zu anderen Schülern zu den Haltestellen oder den Nachhauseweg gehen.
 
Gemeinsam mit Gesundheitsamt, Polizei und Ordnungsbehörde bittet der Fachbereich Bildung und Kultur daher nochmals alle Schüler/innen der Verpflichtung zum Tragen der Alltagsmasken im ÖPNV sowie an den Haltestellen und Bahnsteigen des ÖPNV nachzukommen. Weiterhin wird darauf hingewiesen, dass die Abstandsgebote selbstverständlich auch außerhalb des Schulgeländes gelten. Durch diese Regeln soll jeder sich und andere vor Ansteckungen und Infektionen mit dem Corona-Virus schützen, damit wir die Pandemie hoffentlich in absehbarer Zeit hinter uns lassen können.
 
Polizei und Ordnungsbehörden haben angekündigt, hier verstärkt Präsenz zeigen und Kontrollieren zu wollen. 

Corona-Bestimmungen im ÖPNV

1. Dürfen in Schulbussen (hier: im Linienverkehr) Kinder zu zweit in den Bänken sitzen?

Wenn möglich, sollen sich die Kinder einzeln in die Bänke setzen und Abstand halten. Nach der 4. Corona-Bekämpfungsverordnung ist die Abstandsregel von 1,5 Metern „wo immer möglich einzuhalten“, da dies im ÖPNV nicht immer möglich ist, wurde die Verordnung des Landes dahingehend ergänzt, dass bei Nutzung von Verkehrsmitteln des öffentlichen Personennahverkehrs eine medizinische Mund-Nasen-Bedeckung (zu tragen ist. Abweichend gilt die Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung nicht für Kinder bis zur Vollendung des sechsten Lebensjahres und für Personen, denen das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung wegen einer Behinderung oder aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich oder unzumutbar ist; dies ist durch ärztliche Bescheinigung nachzuweisen.

2. Kennzeichnen Sie die Sitze, die benutzt werden dürfen?

Nein. Eine Kennzeichnung der Sitze in den Bussen ist nicht vorgesehen.

3. Nehmen Sie Kinder ohne Maske mit?

Generell gilt das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung im ÖPNV ab dem siebten Lebensjahr als verpflichtend. Kunden haben für die Einhaltung der Verpflichtung selbst Sorge zu tragen. Die Busfahrer erhalten aber auch eine begrenzte Anzahl an Ersatzmasken, falls Kunden oder Schüler/innen ihre Mund-Nasen-Bedeckung vergessen haben. Es wird kein Kind stehen gelassen. Die Pflicht zum Tragen einer Maske ist eine landesweite Verordnung und kann/darf nur von der Polizei oder/und dem Ordnungsamt durchgesetzt werden. In § 4, Abs. 3 der 4. Corona-Bekämpfungsverordnung, Fassung vom 24. April 2020 heißt es „Die Beförderung von Schülerinnen und Schülern gemäß § 69 des Schulgesetzes (SchulG) darf nicht mit der Begründung verweigert werden, dass diese keine Mund-Nasen-Bedeckung tragen.“

4. Wie sollen Fahrer mit Fahrgästen umgehen, die regelmäßig und trotz Ermahnung ohne Maske fahren?

Wenn ein Kunde ohne Mund-Nasen-Schutz einsteigt, soll das Fahrpersonal freundlich auf die vorhandenen und ausgelegten Ersatzmasken hinweisen. Bei uneinsichtigen Erwachsenen kann die Polizei und/oder das Ordnungsamt gerufen werden.

5. Wie lassen Sie die Kinder einsteigen?

Schulkinder steigen bis auf Weiteres hinten ein. Wir bemühen uns um die Anbringung von Trennscheiben zwischen Busfahrersitz und vorderer Einstiegstür, so dass der Vordereinstieg wieder möglich gemacht werden kann. Dazu bedarf es aber noch zulassungs- und sicherheitstechnischer Prüfungen.

6. Wie sieht bei der Beförderung der Grundschüler (4 Kl.) aus, werden die Plätze
zugewiesen und von wem?

Nein, eine Zuweisung der Plätze durch den Busfahrer erfolgt nicht.

7. Welche Hygienemaßnahmen wurden ergriffen?

Fahrzeuge werden häufiger gereinigt und gründlich desinfiziert. In der Regel mindestens jeden zweiten Tag.

8. Gibt es Desinfektionsmittel?

Nein, das Unternehmen ist nicht verpflichtet, Desinfektionsmittel bereitzustellen. Dies ist auch nach der 4. Corona-Bekämpfungsverordnung nicht vorgeschrieben.

9. Gibt es Aufsichtspersonen?

Nein, der Einsatz von Aufsichtspersonen durch die Verkehrsunternehmen erfolgt nicht.

10. Muss das Personal im Bus einen Mund-Nasen-Schutz tragen?

Busfahrer müssen keinen Mund-Nasen-Schutz tragen, sofern sie räumlich durch den notwendigen Abstand (Absperrung des Vordereinstiegs) oder durch eine Trennwand abgegrenzt werden. Hat das Fahrpersonal dennoch Kontakt zu Kunden, z. B. bei Kontrollen oder Hilfe beim Einsteigen von mobilitätseingeschränkten Personen, muss auch die Fahrerin/der Fahrer eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen.