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Schulen

Die Schülerinnen und Schüler der 1. bis 4. Klassen in den Grundschulen sowie die Schülerinnen und Schüler der Unterstufe der Förderschulen werden seit dem 22. Februar 2021 wieder in Präsenz unterrichtet. Am 8. März 2021 sollen die Klassenstufen 5 und 6 der weiterführenden Schulen in den Wechselunterricht starten. Die weiteren Klassen- und Jahrgangsstufen der allgemeinbildenden sowie die berufsbildenden Schulen folgen dann eine Woche später am 15. März 2021. Die Schülerinnen und Schüler sind verpflichtet an den Präsenzphasen teilzunehmen.

Die Abschlussklassen, die schon jetzt tageweise in die Schulen kommen, sollen ebenfalls mit Abstand weiter in den Schulen unterrichtet werden.

Die Möglichkeiten zur Notbetreuung bleiben bestehen.

Gesundheits- und Infektionsschutz:

  • Wo ein Mindestabstand von 1,5 m aufgrund der räumlichen Situation nicht gewährleistet ist, werden die Lerngruppen geteilt und im Wechsel unterrichtet. Wo der Abstand auch ohne Teilung eingehalten werden kann, können ganze Klassen in durchgehender Präsenz unterrichtet werden.
  • Es gilt die Maskenpflicht im Unterricht. Ausgenommen hiervon sind Schülerinnen und Schüler im Bildungsgang ganzheitliche Entwicklung, die aufgrund ihrer Behinderung keine Maske tragen oder tolerieren können. Die Maskenpflicht soll den pädagogischen Erfordernissen und dem Alter der Kinder gemäß umgesetzt werden. Auf regelmäßige Maskenpausen ist zu achten. Die Lehrkräfte und die übrigen Betreuungspersonen an allen Schulen sowie die Schülerinnen und Schüler der weiterführenden Schulen sollen medizinische Masken tragen. Für Schülerinnen und Schüler der Klassen 1 bis 4 und der Unterstufen in den Förderschulen werden medizinische Masken empfohlen, es sind aber auch Alltagsmasken weiter zugelassen. Grund dafür ist, dass die jüngeren Kinder nach den vorliegenden wissenschaftlichen Erkenntnissen weniger infektiös sind und medizinische Masken in Kindergrößen nicht überall verfügbar sind.
  • Im Falle von Inzidenzwerten über 100 in einzelnen Landkreisen oder Städten werden die örtlichen Gesundheitsämter gemeinsam mit der Schulaufsicht die Entscheidung über die weiteren Öffnungsschritte begleiten.
  • Die Schulen wurden und werden deshalb auch mit weiteren medizinischen und FFP-2-Masken ausgestattet. Für alle an Schule Beschäftigten wurde zudem Möglichkeit geschaffen, sich jederzeit anlasslos auf das Corona-Virus testen zu lassen.
  • Die  Quarantänevorschriften wurden verschärft: Im Zusammenhang mit den Virusvarianten wurden die Voraussetzungen und Rahmenbedingungen der Absonderung für positiv Getestete und Kontaktpersonen der Kategorie I einheitlich geregelt. Die Quarantäne endet für beide Gruppen nun grundsätzlich erst nach 14 Tagen.
  • Die weiteren Öffnungsschritte werden wissenschaftlich begleitet. Die Surveillance-Untersuchung des Landesuntersuchungsamtes zum Übertragungsrisiko von COVID-19 in Schulen und Kindergärten sowie die Sentinel-Untersuchung an ausgewählten Schulen werden weitergeführt. Dabei wird das Auftreten von Virus-Mutationen miteinbezogen.
  • Grundlage zur Umsetzung des Infektionsschutzgesetzes ist der Hygieneplan-Corona für die Schulen in Rheinland-Pfalz, in der 7. überarbeitete Fassung, gültig ab 22. Februar 2021.

Kitas

Ab 8. März 2021 sind zunächst die Vorschulkinder wieder in die Kitas eingeladen, da der Übergang zwischen Kita und Grundschule für Kinder ein großer Schritt ist, der gut vorbereitet sein muss. Darüber hinaus sollen auch die Kinder, für die die bestehende Situation besonders belastend ist, ab dem 8. März 2021 wieder verstärkt in ihre Kita kommen können.

Ab 15. März 2021 ist der Regelbetrieb unter Corona-Bedingungen geplant, sofern es das Infektionsgeschehen zulässt. Das bedeutet, dass dann – wenn die Erzieherinnen und Erzieher weitestgehend den Schutz durch die erste Impfung haben – alle Kinder wieder in ihre Kita kommen können. Klar ist aber auch: Der Regelbetrieb unter Corona-Bedingungen kann kein völliger Normalbetrieb sein. Unter Umständen und je nach Situation vor Ort kann es immer wieder zu Einschränkungen des Betreuungsangebots kommen – gerade in den Hol- und Bringzeiten der Kinder.

Der Appell, die Kinder nur bei dringendem Betreuungsbedarf in die Kita zu schicken, bleibt bis zum 15. März 2021 bestehen. Die Eltern, die ihre Kinder zuhause betreuen möchten, haben weiterhin die Möglichkeit, dies auch zu tun. Sie können die Kinderkrankentage in Anspruch nehmen so lange der Appell andauert.

Regelung der Schülerbeförderung und der Beförderung zu den Kindertagesstätten

Im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV)/Linienverkehr wird das reguläre Fahrplanangebot gefahren, so dass die Erreichbarkeit der Schulen für die Inanspruchnahme einer Notbetreuung wie an normalen Schultagen über den Linienverkehr gewährleistet sein wird. Nähere Informationen sind auf der Homepage des Verkehrsverbundes Region Trier (VRT) ersichtlich.

Die vorhandenen vom Landkreis beauftragten freigestellten Schülerverkehre zu Schulen (insbesondere Förderschulen) werden eingestellt und bei Bedarf im Rahmen der Notbetreuung bedarfsorientiert wieder eingerichtet. Der Bedarf im Rahmen der Notbetreuung wird der Kreisverwaltung durch die Schule mitgeteilt werden.

Die vorhandenen Verkehre zu den Kindertagesstätten und zurück werden grundsätzlich wie gewohnt durchgeführt. Sollten den Leitungen der Kindertagesstätten jedoch Kenntnisse vorliegen, dass die Beförderungen zu der jeweiligen Kindertagesstätte nicht oder an dem ein oder andere Tag nicht in Anspruch genommen werden, sollen sie die betroffenen Verkehrsunternehmen informieren mit der Folge, dass die nicht erforderlichen Verkehre eingestellt werden.

Einhaltung der Corona-Regeln im Öffentlichen Raum und im ÖPNV

Bei Kontrollen der Ordnungsbehörden und der Polizei wurde insbesondere an Haltestellen des ÖPNV festgestellt, dass hier viele Schüler/innen, aber auch erwachsene Fahrgäste, nicht der Maskenpflicht nachkommen. Bei derNutzung des ÖPNV, an Bahnsteigen und Haltestellen sowie im freigestellten Schülerverkehr gilt die allgemeine Maskenpflicht. Das Abstandsgebot von 1,5 Meter gilt bei Nutzung des ÖPNV nicht, da die Nutzer hier zwangsläufig kurzfristig zusammen kommen müssen.

Weiterhin werden immer wieder Verstöße gegen die Einhaltung des erforderlichen Mindestabstands von 1,5 Meter im öffentlichen Raum festgestellt. Dadurch, dass im öffentlichen Raum Personen aus max. zwei Haushalten zusammen kommen dürfen, ist es nicht erlaubt, dass Schülergruppen von mehr als 2 Schülern/innen, die aus mehr als 2 Haushalten kommen gemeinsam ohne Abstand zu anderen Schülern zu den Haltestellen oder den Nachhauseweg gehen.
 
Gemeinsam mit Gesundheitsamt, Polizei und Ordnungsbehörde bittet der Fachbereich Bildung und Kultur daher nochmals alle Schüler/innen der Verpflichtung zum Tragen der Alltagsmasken im ÖPNV sowie an den Haltestellen und Bahnsteigen des ÖPNV nachzukommen. Weiterhin wird darauf hingewiesen, dass die Abstandsgebote selbstverständlich auch außerhalb des Schulgeländes gelten. Durch diese Regeln soll jeder sich und andere vor Ansteckungen und Infektionen mit dem Corona-Virus schützen, damit wir die Pandemie hoffentlich in absehbarer Zeit hinter uns lassen können.
 
Polizei und Ordnungsbehörden haben angekündigt, hier verstärkt Präsenz zeigen und Kontrollieren zu wollen. 

Corona-Bestimmungen im ÖPNV

1. Dürfen in Schulbussen (hier: im Linienverkehr) Kinder zu zweit in den Bänken sitzen?

Wenn möglich, sollen sich die Kinder einzeln in die Bänke setzen und Abstand halten. Nach der 4. Corona-Bekämpfungsverordnung ist die Abstandsregel von 1,5 Metern „wo immer möglich einzuhalten“, da dies im ÖPNV nicht immer möglich ist, wurde die Verordnung des Landes dahingehend ergänzt, dass bei Nutzung von Verkehrsmitteln des öffentlichen Personennahverkehrs eine medizinische Mund-Nasen-Bedeckung (zu tragen ist. Abweichend gilt die Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung nicht für Kinder bis zur Vollendung des sechsten Lebensjahres und für Personen, denen das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung wegen einer Behinderung oder aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich oder unzumutbar ist; dies ist durch ärztliche Bescheinigung nachzuweisen.

2. Kennzeichnen Sie die Sitze, die benutzt werden dürfen?

Nein. Eine Kennzeichnung der Sitze in den Bussen ist nicht vorgesehen.

3. Nehmen Sie Kinder ohne Maske mit?

Generell gilt das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung im ÖPNV ab dem siebten Lebensjahr als verpflichtend. Kunden haben für die Einhaltung der Verpflichtung selbst Sorge zu tragen. Die Busfahrer erhalten aber auch eine begrenzte Anzahl an Ersatzmasken, falls Kunden oder Schüler/innen ihre Mund-Nasen-Bedeckung vergessen haben. Es wird kein Kind stehen gelassen. Die Pflicht zum Tragen einer Maske ist eine landesweite Verordnung und kann/darf nur von der Polizei oder/und dem Ordnungsamt durchgesetzt werden. In § 4, Abs. 3 der 4. Corona-Bekämpfungsverordnung, Fassung vom 24. April 2020 heißt es „Die Beförderung von Schülerinnen und Schülern gemäß § 69 des Schulgesetzes (SchulG) darf nicht mit der Begründung verweigert werden, dass diese keine Mund-Nasen-Bedeckung tragen.“

4. Wie sollen Fahrer mit Fahrgästen umgehen, die regelmäßig und trotz Ermahnung ohne Maske fahren?

Wenn ein Kunde ohne Mund-Nasen-Schutz einsteigt, soll das Fahrpersonal freundlich auf die vorhandenen und ausgelegten Ersatzmasken hinweisen. Bei uneinsichtigen Erwachsenen kann die Polizei und/oder das Ordnungsamt gerufen werden.

5. Wie lassen Sie die Kinder einsteigen?

Schulkinder steigen bis auf Weiteres hinten ein. Wir bemühen uns um die Anbringung von Trennscheiben zwischen Busfahrersitz und vorderer Einstiegstür, so dass der Vordereinstieg wieder möglich gemacht werden kann. Dazu bedarf es aber noch zulassungs- und sicherheitstechnischer Prüfungen.

6. Wie sieht bei der Beförderung der Grundschüler (4 Kl.) aus, werden die Plätze
zugewiesen und von wem?

Nein, eine Zuweisung der Plätze durch den Busfahrer erfolgt nicht.

7. Welche Hygienemaßnahmen wurden ergriffen?

Fahrzeuge werden häufiger gereinigt und gründlich desinfiziert. In der Regel mindestens jeden zweiten Tag.

8. Gibt es Desinfektionsmittel?

Nein, das Unternehmen ist nicht verpflichtet, Desinfektionsmittel bereitzustellen. Dies ist auch nach der 4. Corona-Bekämpfungsverordnung nicht vorgeschrieben.

9. Gibt es Aufsichtspersonen?

Nein, der Einsatz von Aufsichtspersonen durch die Verkehrsunternehmen erfolgt nicht.

10. Muss das Personal im Bus einen Mund-Nasen-Schutz tragen?

Busfahrer müssen keinen Mund-Nasen-Schutz tragen, sofern sie räumlich durch den notwendigen Abstand (Absperrung des Vordereinstiegs) oder durch eine Trennwand abgegrenzt werden. Hat das Fahrpersonal dennoch Kontakt zu Kunden, z. B. bei Kontrollen oder Hilfe beim Einsteigen von mobilitätseingeschränkten Personen, muss auch die Fahrerin/der Fahrer eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen.