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Veranstaltungen

Die Zahl der Teilnehmer bei Veranstaltungen wird auf 100 Personen begrenzt. Ausnahmen können nur bei Vorliegen eines mit dem Gesundheitsamt abgestimmten Hygienekonzeptes zugelassen werden.

Die Zahl der Teilnehmer für private Feiern wird auf 10 Personen oder auf die Zusammenkunft der Angehörigen aus höchstens zwei Hausständen begrenzt.

Das gemeinsame sportliche Training und der Wettkampf sind nach den Regelungen der jeweils aktuell geltenden Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz zulässig. Zuschauer sind in geschlossenen Hallen weder im sportlichen Training noch im Wettkampfbetrieb zugelassen.

 

Insbesondere gelten das Abstandsgebot nach § 1 Abs. 2 und die Pflicht zur Kontakterfassung nach § 1 Abs. 8 Satz 1. In Warte- oder Abholungssituationen, insbesondere an Theken, gilt die Maskenpflicht.

Der Veranstalter soll die Anzahl der anwesenden Personen so begrenzen, dass die Abstandsregelungen möglichst eingehalten werden können. Anwesenden Personen soll ein Sitzplatz zugewiesen werden.

Das erforderliche Hygienekonzept zur Durchführung finden Sie hier:

 

Kontaktbeschränkungen und Maskenpflicht

  • Jede Person wird angehalten, nähere und längere Kontakte zu anderen Personen auf ein Minimum zu reduzieren und den Kreis der Personen, zu denen nähere oder längere Kontakte bestehen, möglichst konstant zu lassen. Wo die Möglichkeit besteht, sollen Zusammenkünfte vorzugsweise im Freien abgehalten werden. Personen mit Symptomen einer Atemwegsinfektion (insbesondere Husten, Erkältungssymptomatik, Fieber) sollen möglichst zu Hause bleiben, ihnen ist im Regelfall der Zutritt zu Einrichtungen, Veranstaltungen und Versammlungen zu verwehren.
  • Der Aufenthalt im öffentlichen Raum ist nur unter Einhaltung eines Mindestabstands von 1,5 Metern zu anderen Personen erlaubt (Abstandsgebot). Dies gilt auch, wenn eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen wird. Die Abstandspflcht gilt nicht für:

    • Zusammenkünfte von bis zu zehn Personen oder einer Zusammenkunft der Angehörigen zweier Hausstände,
    • Kontakte aus geschäftlichen, beruflichen oder dienstlichen Anlässen, bei denen Personen unmittelbar zusammenarbeiten müssen, einschließlich der erforderlichen Bewirtschaftung landwirtschaftlicher und forstwirtschaftlicher Flächen, sowie aus prüfungs- oder betreuungsrelevanten Gründen,
    • Kontakte bei Stellen und Einrichtungen, die öffentlich-rechtliche Aufgaben wahrnehmen, und solche, bei denen Personen bestimmungsgemäß zumindest kurzfristig zusammenkommen müssen, beispielsweise bei Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs sowie bei ehrenamtlichem Engagement zur Versorgung der Bevölkerung.

  • Soweit eine Maskenpflicht angeordnet wird, ist im öffentlichen Raum bei Begegnung mit anderen Personen eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen (Maskenpflicht).
  • Das Abstandsgebot sowie die Maskenpflicht gelten nicht

    • für Kinder bis zur Vollendung des sechsten Lebensjahres,
    • für Personen, denen dies wegen einer Behinderung oder aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich oder unzumutbar ist; dies ist durch ärztliche Bescheinigung nachzuweisen,
    • soweit und solange es zur Kommunikation mit Menschen mit einer Hör- oder Sehbehinderung, oder zu Identifikationszwecken erforderlich ist,
    • für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Einrichtungen, wenn anderweitige geeignete Schutzmaßnahmen getroffen werden oder solange kein Kontakt zu Kundinnen und Kunden oder Besucherinnen und Besuchern besteht.

  • Sofern in öffentlichen oder gewerblichen Einrichtungen oder im unmittelbaren Umfeld solcher Einrichtungen mit der Ansammlung von Personen zu rechnen ist, sind durch den Betreiber der Einrichtung oder Veranlasser einer Versammlung, Ansammlung oder sonstigen Zusammenkunft Maßnahmen zur Einhaltung des Abstandsgebotes, insbesondere zur Steuerung des Zutritts, zu ergreifen, wie beispielsweise durch Anbringen von gut sichtbaren Abstandsmarkierungen im Abstand von mindestens 1,5 Metern.
  • Soweit öffentliche oder gewerbliche Einrichtungen öffnen, sind besondere Hygienemaßnahmen, wie beispielweise die Bereitstellung von Desinfektionsmittel, erhöhte Reinigungsintervalle, Trennvorrichtungen und ähnliche Maßnahmen, vorzusehen.
  • Sofern Personen in einer öffentlichen oder gewerblichen Einrichtung zusammentreffen und sich nicht überwiegend bestimmungsgemäß an festen Plätzen aufhalten, ist die Anzahl der zeitgleich anwesenden Personen auf eine Person pro 10 qm Verkaufs- oder Besucherfläche zu begrenzen (Personenbegrenzung).

Digitale Dörfer: DorfFunk jetzt für alle Gemeinden verfügbar

Allen Gemeinden im Landkreis Bernkastel-Wittlich steht ab sofort kostenlos der DorfFunk,  die Kommunikations-App fürs Smart Phone zur Verfügung. Angesichts der aktuellen Corona-Krise wurde die Dorf-App landesweit freigeschaltet.

Über den DorfFunk können gezielt innerhalb der Gemeinde oder auch mit den Nachbargemeinden Nachbarschaftshilfen organisiert werden, Einwohner können ihre Hilfe anbieten und Lieferservices kommunizieren oder sich allgemein miteinander austauschen: „Welche Restaurants bieten Essen to go an?“ „Findet der Wochenmarkt statt?“ „Gibt es wieder Mehl im Supermarkt?“ „Wer kann für mich einkaufen gehen?“ - „Es reicht aus, die App herunterzuladen, sich mit Name und Wohnort anzumelden und schon kann es losgehen. Die App erklärt sich eigentlich von selbst“, betont Projektleiter Steffen Hess vom Fraunhofer Institut IESE. Die App finden Interessierte im Google Play Store oder im Apple App Store unter dem Stichwort „Digitale Dörfer“. Für Bürger, die sich genauer informieren möchten, stehen im Netz umfangreiche Tutorials und Informationen bereit (z. B. bei Youtube als „DorfFunk Tutorial“).

Weitere Informationen erhalten Sie zum Thema Digitale Dörfer: DorfFunk hier und bei der Ansprechpartnerin der Kreisverwaltung Sarah Haussmann, Tel.: 06571 14-2399, E-Mail: Sarah.Haussmann[at]Bernkastel-Wittlich.de.

Allgemeinverfügungen / behördliche Anordnungen

Zweite Allgemeinverfügung des Landkreises Bernkastel-Wittlich zur Bekämpfung der Corona-Pandemie

Aufgrund der §§ 16 und 28 Infektionsschutzgesetz (IfSG) vom 20. Juli 2000 (BGBl. I, S. 1045), zuletzt geändert durch Art. 5 des Gesetzes vom 19. Juni 2020 (BGBl. I, S. 1385) i.V.m. § 2 Landesverordnung zur Durchführung des Infektionsschutzgesetzes vom 10. März 2010 (GVBl. 2010 S. 55), zuletzt geändert durch § 7 des Gesetzes vom 15. Oktober 2012 (GVBl. S 341), erlässt die Kreisverwaltung Bernkastel-Wittlich als Kreisordnungsbehörde folgende Allgemeinverfügung:

  1. Die Zahl der Teilnehmer bei Veranstaltungen im Außenbereich wird auf 100 Personen begrenzt.  Die Zahl der Teilnehmer bei Veranstaltungen im Innenbereich wird auf 50 Personen begrenzt. Die Regelungen von § 2 Abs. 4 der 11. Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (11. CoBeLVO) haben ungeachtet der beschlossenen Maßnahmen weiterhin Geltung. Ausnahmen können nur bei Vorliegen eines mit der Kreisordnungsbehörde abgestimmten Hygienekonzeptes zugelassen werden.
  2. Die Zahl der Teilnehmer für private Feiern und Zusammenkünfte mit zuvor eindeutig festgelegtem Teilnehmerkreis im öffentlichen Raum sowie in angemieteten oder zur Verfügung gestellten Räumlichkeiten oder Flächen wird unter Beachtung der allgemeinen Schutzmaßnahmen auf 10 Personen oder auf die Zusammenkunft der Angehörigen aus höchstens zwei Hausständen begrenzt. Jede darüber hinaus gehende Ansammlung von Personen in angemieteten oder zur Verfügung gestellten Räumlichkeiten oder Flächen anlässlich privater Zusammenkünfte oder Feiern ist untersagt. Es ergeht die dringende Empfehlung, diese Personenbegrenzung auch im privaten Raum einzuhalten.
  3. An allen weiterführenden Schulen gilt während der gesamten Schulzeit, einschließlich des Unterrichts, eine Maskenpflicht. Ausgenommen davon sind Grundschulen, die Primarstufen an Förderschulen sowie Schulen mit dem Förderschwerpunkt ganzheitliche Entwicklung und Schulen mit dem Förderschwerpunkt motorische Entwicklung. Die Hygienekonzepte der Schulen bleiben darüber hinaus unberührt.
  4. Das gemeinsame sportliche Training auf Sportanlagen im Freien ist nur mit bis zu 30 Personen bei festen Kleingruppen zulässig. Die Durchführung von Wettkampfsimulationen im Kontaktsport ist untersagt. Als Kontaktsport wird jeder Sport angesehen, bei dem der vorgeschriebene Mindestabstand nicht eingehalten werden kann. Duschen und nicht räumlich getrennte Umkleiden dürfen nur von einer Person zeitgleich genutzt werden. Wettkämpfe können stattfinden, jedoch ohne Zuschauer. Von Zusammenkünften und Feierlichkeiten nach sportlichen Veranstaltungen wird dringend abgeraten.
  5. Das gemeinsame sportliche Training auf Sportanlagen im Innenbereich (Hallen, etc.) ist nur mit bis zu 15 Personen bei festen Kleingruppen zulässig. Die Durchführung von Wettkampfsimulationen sowie Kontaktsport sind nicht zulässig. Als Kontaktsport wird jeder Sport angesehen, bei dem der vorgeschriebene Mindestabstand nicht eingehalten werden kann.  Ferner wird die Anzahl der zeitgleich anwesenden Personen auf eine Person pro 20 qm Fläche begrenzt. Duschen und nicht räumlich getrennte Umkleiden dürfen nur von einer Person zeitgleich genutzt werden. Wettkämpfe sind zulässig. Zuschauer sind allgemein nicht zugelassen.
  6. Gruppenkursangebote in Fitnessstudios sind mit max. 6 Personen zzgl. dem Übungsleiter zulässig. Duschen und Umkleiden dürfen nur einzeln genutzt werden.
  7. Gruppenkursangebote in Tanzschulen sind mit max. 6 Personen zzgl. dem Tanzlehrer zulässig. Duschen und Umkleiden dürfen nur einzeln genutzt werden.
  8. In Hallenbädern, Saunen und für Wellnessangebote ist die Anzahl der zeitgleich anwesenden Personen auf eine Person pro 20 qm begrenzt. Duschen und Umkleiden dürfen nur einzeln genutzt werden. Die Nutzung eines vorhandenen Restaurantbereiches richtet sich nach den Vorschriften der geltenden Corona-Bekämpfungsverordnung für die Gastronomie einschließlich des betreffenden Hygienekonzeptes.
  9. Für Floh- und Trödelmärkte, Spezialmärkte, Jahrmärkte und ähnliche Märkte gilt eine Maskenpflicht auf dem gesamten Gelände. Die Zahl der gleichzeitig anwesenden Personen wird auf max. 100 Personen begrenzt. Ferner wird die Anzahl der zeitgleich anwesenden Personen auf eine Person pro 10 qm Fläche begrenzt. Diese Personenbegrenzung gilt nicht auf Wochenmärkten die ausschließlich Lebensmittel anbieten.
  10. Diese Verfügung tritt am 27. Oktober 2020 in Kraft und gilt bis einschließlich 10. November 2020. Ab dem Zeitpunkt des Inkrafttretens ersetzt diese zweite Allgemeinverfügung die am 21. Oktober 2020 in Kraft getretene erste Allgemeinverfügung.

Bekanntmachungshinweise

Im Übrigen gilt die Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz in der jeweiligen Fassung.
Die Allgemeinverfügung ist kraft Gesetzes sofort vollziehbar nach § 28 Absatz 3 IfSG in Verbindung mit § 16 Absatz 8 IfSG. Rechtsbehelfe haben somit keine aufschiebende Wirkung.

Rechtsbehelfsbelehrung

Gegen diese Allgemeinverfügung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist bei der Kreisverwaltung Bernkastel-Wittlich, Kurfürstenstraße 16, 54516 Wittlich, schriftlich oder zur Niederschrift einzulegen.
Die Schriftform kann auch durch die elektronische Form ersetzt werden. In diesem Fall ist das elektronische Dokument mit einer qualifizierten Signatur zu versehen. Bei Verwendung der elektronischen Form sind insbesondere die technischen Rahmenbedingungen zu beachten, die im Internet auf der Homepage der Kreisverwaltung Bernkastel-Wittlich (www.bernkastel-wittlich.de) unter Kreisverwaltung Kontakt/Öffnungszeiten bei „Formgebundene elektronische Kommunikation“ aufgeführt sind.

Zur Übermittlung per E-Mail steht die E-Mail-Adresse: kv-bernkastel-wittlich@poststelle.rlp.de zur Verfügung.

Kreisverwaltung Bernkastel-Wittlich
Wittlich, den 23. Oktober 2020
gez. Gregor Eibes
Landrat